SPD - Hemsbünde

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Kindergarten und Kinderkrippe

Wir möchten Sie auf dem Laufenden halten. Hier können Sie auch nachlesen was in der Vergangenheit geschehen ist bezw. entschieden wurde.                                                                        (neuester Eintrag zuerst)

13.10.2014
In der Ratssitzung vom 10.09.2014 wurde vom Architekturbüro AZ,  Axel Zimmermann, ein Vorschlag für die Instandsetzung/Erneuerung des Daches des Kindergartens vorgestellt. Hierbei wird vorgeschlagen ein weiteres Dach über das jetzige zu installieren. Der Vorteil wäre auf jeden Fall, dass diese Arbeiten ohne unterbrechung/beeinträchtgung des Kindergartenbetriebes erfolgen könnten.
Ratsherr Delventhal stellte den Antrag ein weiteres Angebot für die Sanierung des Daches durch einen Zimmermann einzuholen. Sein Antritt ist es das bestehende Dach zu erhalten und zu sanieren. Aus seiner Sicht sollte dies kostengünstiger sein als das vorgestellte Konzept. Mit 5 Stimmen ( 2 Dagegen, 1 Enthaltung) wurde der Antrag angenommen. 
Den Verlauf der Diskussion können Sie im Protokoll der Ratssitzung nachlesen. 

22.05.2014
Der Zahn der Zeit und nicht zuletzt auch der Marder haben am Dach des Kindergartens ihre Spuren hinterlassen. Der Gemeinderat stimmte jetzt zu nach Lösungen zu suchen. Die Verwaltung wurde beauftrag Angebote und Vorschläge einzuholen.
Dabei geht es vorrangig um Vorschläge. Wir möchten mehrere Vorschläge miteinander vergleichen. Die Meinungsvielfalt und die Ideenvielfalt sind gefragt. Diese Anfragen sind zunächst Kostenneutral aber wir werden nicht umhin kommen das Dach “anzufassen”. Wir wollen nur hoffen, dass es nicht auch wieder so eine “Geschichte” wird wie mit dem DHG (siehe dort).

20.02.2014
Geht’s jetzt voran? In seiner Sitzung vom 20.02.2014 hat der Rat entschieden der Vereinbarung mit den Landkreis zuzustimmen. Ebenso wurde entschieden, dass der Beschluss, den 1½ fachen Gebührensatz für auswärtige Kinder zu nehmen ausgesetzt wird. Dies bedeutet jedoch noch nicht, das darauf ganz verzichtet wird. Wir wollen dieses Thema in aller Ruhe und Ergebnisoffen diskutieren und nach einer Lösung suchen, die von allen Fraktionen getragen werden kann. Den Pressebericht der Rundschau finden sie hier....

29.01.2014
Die Elternvertreter des Kindergartens Hemsbünde wenden sich an die Rotenburger Rundschau, die am 29.01.2014 berichtet:   “ Die Kinder sind unsere Zukunft, egal woher sie kommen.”  lesen Sie hier den Bericht.
Wir verstehen die Sichtweise und Argumentation der Elternschaft, müssen aber auch andere Sichtweisen und Argumente in die Entscheidungsfindung einfließen lassen. Hier wird keine adhock-Entscheidung gefällt werden. Eben weil es um die Zukunft geht müssen wir hier sorgfältig abwägen.

22.12.2013
Der Vertrag des Landkreises mit den Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kitas wurde neu verhandelt. Als Ergebnis wurde in der Rundschau vom 22.12.13 berichtet, dass für die Gemeinden eine höhere Summe zur Verfügung steht. Insgesamt 3,3 Millionen Euro zahlt der Landkreis an die Gemeinden. In vielen Fällen wird mehr als im Jahr 2013 gezahlt. Die meisten Gemeinden haben der Vereinbarung zugestimmt. Das von der Gemeinde Hemsbünde gewünschte Thema wurde jedoch nicht in die Vereinbarung eingearbeitet. Ob die Gemeinde trotzdem zustimmen wird, soll in der Ratssitzung vom 13.01.2014 um 19:00 Uhr im DGH Hastedt/Worth in einer öffentlichen Ratssitzung entschieden werden.

04.11.2013
Der Landkreis hat in seiner Stellungnahme zur Erhöhung der Gebühren für Kinder die nicht in der Gemeinde Hemsbünde ansässig sind klar zum Ausdruck gebracht, dass diese nicht rechtens ist. Die Eltern haben ein Anrecht auf einen kostenfreien Platz im letzten und vorletzten Kindergartenjahr. Hierbei ist es unerheblich wie hoch die Gebühren sind und welchen Anteil hiervon der Landkreis bzw. das Land Niedersachsen übernimmt.
Es ist eine heftige Diskussion darüber entbrannt ob das Anliegen der Gemeinde Hemsbünde überhaupt rechtens ist. Einige Gemeinden sind der Auffassung, dass auch Kinder aus anderen, fremden Gemeinden notwendig sind um einen Kindergarten, eine Kinderkrippe überhaupt betreiben zu können. Gerade die wechselnde Zahl von Kindern die nicht im Voraus geplant werden kann versetzt einige Gemeinden erst in die Lage einen Kindergarten oder Kinderkrippe zu betreiben. Auf der anderen Seite stößt der Wunsch der Gemeinde Hemsbünde auch auf Verständnis, da diese Einrichtungen in den meisten Fällen bezuschusst werden müssen.
Der Landkreis Rotenburg Wümme ist der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe gem. § 1 Abs. 1 Satz 1 AG KJHG. Es ist Aufgabe des Landkreises für Kindergärten und Kindertagesstätten zu sorgen. Diese Aufgabe wurde per Vereinbarung an die einzelnen Gemeinden übertragen. Der Vertrag über die Aufgabenübertragung wird zum 01.01.2014 neu beschlossen. Die Höhe der Kostenerstattung durch den Landkreis an die Gemeinden wird darin geregelt.
Wir von der SPD Fraktion sehen uns in unserer Meinung bestätigt einer Erhöhung der Gebühren nicht zuzustimmen bestätigt. Gleichzeitig haben wir es auf den Weg gebracht das über diese Problematik gesprochen und nach einer Lösung gesucht wird. Dem Bürger die Kosten aufzubürden wäre zu einfach.

15.08.2013
BauuPlan  15.08.13 - 2In der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses wurde mit den Stimmen der SPD und CDU unter der Enthaltung der WWH beschlossen, die Sanierung des Kindergartens anzuschieben.
Es wurde beschlossen dem Rat die Empfehlung zu geben, die erforderlichen Schritte einzuleiten um den Kindergarten zu sanieren. Die Sanierungskosten werden sich auf ca. 95.000 Euro belaufen. Es ist aber im gleichen Zuge zu erreichen, dass ca. 29 % der Energiekosten eingespart werden können.  Aufgrund der derzeitig günstigen Konditionen wird auch diese Maßname finanzierbar sein.

27.05.2013
Die Frage ob die Erhöhung der Gebühren rechtens ist steht noch immer im Raum. Eine Stellungnahme des Landkreises auf die Anfrage einer Mutter liegt der Gemeinde vor. Eine weitere Prüfung der Angelegenheit ist notwendig. 

20.03.2013
Während der Gemeinderatssitzung musste der Beschluss die Gebühren für auswertige Kinder zu erhöhen wegen eines Formfehlers wieder aufgehoben und neu abgestimmt werden. Es war fälschlicherweise beschlossen worden die Gebühren per 01.09. zu ändern. Das Kindergartenjahr beginn jedoch am 01.08. Wie bereits in der Sitzung vom 27.11.12 stimmte die SPD-Fraktion geschlossen gegen den Antrag. Mit den Stimmen der CDU und WWH wurde der Antrag  jedoch angenommen. Während der Bürgerfragestunde kam der Hinweis, dass die erhöhte Gebühr für das letzte Kindergartenjahr nicht eingefordert werden kann. Diese Frage sollte auch auf einer Sitzung in Kreistag geklärt werden. 

27.11.2012
Der Termin für die Einführung der erhöhten Gebühr für nicht Hemsbünder Kinder wurde mit den Stimmen der CDU und WWH auf den 01.09.2013 gelegt. Ebenfalls zu diesem Zeitpunkt sollen die Öffnungszeiten auf 7:00 - 17:00 Uhr erweitert werden. Die betroffenen Eltern haben ein Sonderkündigungsrecht und können ihre Kinde ab dem 01.09.2013 in einem anderen Kindergarten betreuen lassen.
Es wurde ebenfalls beschlossen, dass die Kosten für die Herrichtung des oberen Tennisplatzes als Spielplatz für den Kindegarten ermittelt werden sollen. Diese werden dann in den Haushalt 2013 eingestellt.
  

12.11.2012
Die Abstimmung im Gemeinderat am 08.11.2012 brachte folgendes Ergebnis: Die CDU und die WWH-Fraktion stimmten geschlossen für die Erhöhung der Gebühren für nicht Hemsbünder Kinder. Argumentiert wurde mit den hohen Kosten. Diese Rechnung wird nicht aufgehen. Durch die Erhöhung werden wir nicht mehr Einnehmen sondern durch die Abmeldung von Kindern wesentlich weniger. Ein “Konzept” wurde wieder einmal nicht vorgelegt. “Wir müssen sehen, abwarten und dann vielleicht überlegen” so der Tenor. In den nächsten Sitzungen müssen nun die Weichen für die Umsetzung dieses Beschlusses gestellt werden.
Die Presseberichte über die Sitzung von der Rotenburger Rundschau und der Kreiszeitung finden Sie hier.

Der obere Tennisplatz soll als Spielplatz für den Kindergarten genutzt werden. Die Verhandlungen mit dem TUS sind bereits erfolgt. hier wird es im nächsten Jahr weiter gehen.

Einstimmig wurde beschlossen die Öffnungszeiten des Kindergartens zu erweitern. Zukünftig soll das Angebot Montag bis Donnerstag von 7:00 - 17:00 Uhr zur Verfügung stehen. Am Freitag bis 14:00 Uhr. Dies ist ohne weiteren Kostenaufwand für die Gemeinde möglich. Hier wurde gemeinsam mit der Kindergartenleitung eine Lösung gefunden. Den Eltern sei noch einmal in Erinnerung gerufen, die Regelöffungszeit ist von 8:00 - 12:00 Uhr. Darüber hinaus in Anspruch genommene Betreuungszeit wird gemäß Gebührensatzung in Rechnung gestellt.
   

05.11.2012
Die Kinderbetreuung in der Gemeinde Hemsbünde trägt sich nicht selbst, soll heißen dass aus Steuergeldern immer wieder zugezahlt werden muss. In der Ratssitzung vom 10.07.2012 sollte auf Antrag der CDU-Fraktion über die Gebührensatzung neu abgestimmt werden. Es wird angeregt ein neues Konzept für den Kindergarten und die Krippe zu erstellen. In der Sitzung vom 27.09.12 des Jugend, Sport und Kulturausschusses werden weder von der CDU noch von der WWH Vorschläge gemacht. Der Rat soll in seiner Sitzung am 08.11.12 weiter beraten.  .

Kindegarten